„Palästina“ in UNESCO aufgenommen

Das arabische Propagandagespinst „Palästina“, ein Phantasieland ohne Staatsgebiet und Regierung, ist als Vollmitglied in die UNESCO aufgenommen worden. Anders als bei der UNO-Mitgliedschaft selber, gibt es bei der Kulturorganisation keine Möglichkeit, die Aufnahme durch ein Veto zu verhindern, wenn sich genug Diktatoren, Schurkenstaaten und Dummköpfe einig werden.

Yahoo berichtet:

Ungeachtet des heftigen Widerstands der USA und Israels ist Palästina Vollmitglied der UN-Kulturorganisation UNESCO geworden. Die Generalkonferenz der Organisation stimmte am Montag in Paris dem Antrag der Palästinenser mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zu. Unter den anwesenden Ländern stimmten 107 für den Antrag, 14 votierten dagegen und 52 enthielten sich. Deutschland stimmte dabei wie die USA mit Nein, Frankreich befürwortete dagegen den Beitritt Palästinas.

Kurz vor dem Votum hatte der palästinensische Außenminister Rijad el Malki vor den Delegierten abermals für eine Vollmitgliedshaft Palästinas geworben. Die amerikanische Staatssekretärin für Bildung, Martha Kanter, sprach sich erneut dagegen aus. Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO sei „kontraproduktiv“ und verfrüht.

Der UNESCO droht nun einen finanzielle Krise: Die USA haben bereits den Stopp ihrer Beitragszahlungen angekündigt. Sie begründen dies mit zwei Gesetzen aus den 90er Jahren, die Subventionen an Organisationen verbieten, in denen Palästina Vollmitglied ist. Derzeit steuern die USA jährlich mehr als 70 Millionen Dollar (rund 50 Millionen Euro) bei – dies sind rund 22 Prozent des Gesamthaushalts der UNESCO. Israel will sich nach Angaben seines Vertreter bei der Generalkonferenz, Nimrod Barkan, diesem Schritt anschließen. Insgesamt könnte die in Paris ansässige UN-Kulturorganisation damit ein Viertel ihres Etats einbüßen.

Ein Aufnahmeantrags Palästinas auf Vollmitgliedschaft – und damit Anerkennung – bei der UNO wird derzeit noch vom UN-Sicherheitsrat geprüft. Dort werden den Palästinensern aber keine Chancen eingeräumt, weil die USA von ihrem Vetorecht Gebrauch machen wollen. In der UNESCO gibt es dagegen keine Möglichkeit, Aufnahmen neuer Länder per Veto zu verhindern, sofern die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht wird.

Wie schon im Falle des Nato Einsatzes gegen Libyen hat die Bundesregierung, insbesondere Außenminister Westerwelle, in diesem Falle eine richtige Entscheidung getroffen, die wohl im Falle einer wie auch immer zusammen gesetzten Linksregierung anders ausgefallen wäre. Was noch fehlt, wäre die Konsequenz, wie die USA die Beiträge zu streichen und das Geld für sinnvolle Dinge zu verwenden. Enttäuschend erneut Frankreich, das mit Sarkozy einst ein Hoffnungsträger konservativer Europäer sein wollte.

  1. #1 von Tutnix am 31/10/2011 - 16:57

    Hier mal eine typisches Statement dazu aus dem Forum des Tagesspiegels

    Glückwunsch

    Ich freue mich für die Palästinenser. Auch ist dies ein Schritt in die richtige Richtung und ein Beitrag zur Stabilisierung der Region.
    Warum Deutschland dagegen stimmt, ist mir allerdings schleierhaft. Ich dachte, die Zeiten, wo man Israel wegen vermeintlich generationsübergreifender Schuldkomplexe in allen Belangen in den Allerwertesten kraucht, sind vorbei. Aber zum Glück für die Palästinenser hat es trotzdem geklappt. Super!

    http://www.tagesspiegel.de/politik/palaestina-wird-trotz-widerstands-vollmitglied-der-unesco/5778510.html

    Komisch ist, dass dieser Beitritt die volle Unterstützung in Form positiver Kommentarbewertung erhält, wogegen wegen der zunehmenden Destabilisierung unserer Gesellschaft durch Muslime schon länger durchweg in unserem Sinne abgestimmt wird.

    Vielleicht ist neben dem Philosemitismus, dem Antisemitismus, der Deeskalismus die dritte, ebenso chronisch verlaufende europäische Hirnerkrankung als zwanghafte Positionierung gegenüber dem Staate Israel.

  2. #2 von Jaette am 31/10/2011 - 17:25

    Insbesondere stellt sich mir die Frage, wozu die sog. UNESCO, immerhin die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, überhaupt existiert, da das nun aufgenommene „Land“ Balastina sich in so illusterer Gesellschaft wie Sau die Arabien, Nord-Korea und noch ein Paar anderen Regimen befindet, die eher die Unkultur pflegen.
    Zahlungen einstellen, austreten und fertig!

  3. #3 von Tavor Galil am 31/10/2011 - 17:44

    US warns it may stop UNESCO funding

    The United States warned Monday that by UNESCO granting the Palestinian Authority full membership, while bypassing the peace process, they are risking significant US cuts in funding, which makes up for 22% of the organization’s budget.

    „We believe this application is premature, distracts us from our shared goal of direct negotiations that result in a secure Israel and an independent Palestine living peacefully side by side, and could force significant cuts to UNESCO’s budget,“ Washington said. (Yitzhak Benhorin, Washington)

    http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4142076,00.html

  4. #4 von Tavor Galil am 31/10/2011 - 17:55

    Nur für die ganzen Harten 👿

    Für die Freilassung des israelischen Soldaten Schalit hat eine PR-Kampagne 1940 Tage lang gekämpft. Deren Leiter sagt mit Stolz: „Es gelang uns, eine Situation zu schaffen, in der jedes Kind sozusagen zunächst lernte ‚Mama‘ und ‚Papa‘ zu sagen und dann gleich ‚Gilad Schalit'“. Den Medien, die beinahe täglich über Schalit berichteten, gibt er eine „Eins plus“. Sie selber haben offenbar kein Problem mit ihrer Rolle als Sprachrohr der Familie Schalit – oder mit ihrem Einfluss auf eine Regierung, die sich möglicherweise moralisch erpressbar machte.

    http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogschalit100.html

  5. #5 von WahrerSozialDemokrat am 31/10/2011 - 21:53

    „In der UNESCO gibt es dagegen keine Möglichkeit, Aufnahmen neuer Länder per Veto zu verhindern, sofern die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht wird.“

    Darf ich auch hier Fragen, wo eine 2/3 Mehrheit erreicht wurde?

    14+107+52 = 173
    2×173/3 = 115,33

    Oder kann man da einfach mal die Enthaltungen raus rechnen? Und was ist mit den 20 Staaten die abwesend waren?

  6. #6 von stm am 01/11/2011 - 08:36

    #5 von WahrerSozialDemokrat am 31/10/2011 – 21:53

    Bomben legen gehört halt heute zur Weltkultur, wie der Islam zu Deutschland gehört. Dafür wird gerne schöngerechnet. Ich habe allerdings irgendwo gelesen, daß die einfache Mehrheit der an der Abstimmung beteiligten Staaten genügt. Aber auch eine mehrheitliche Entscheidung kann völlig falsch sein. Deutschland sollte den USA folgen und die Zahlungen an diesen Verein stoppen.

  7. #7 von WahrerSozialDemokrat am 01/11/2011 - 10:16

    #6 von stm am 01/11/2011

    Der Zahlmeister der Welt soll die Zahlungen einstellen???

    Wäre richtig, aber wenn es eins gibt was Deutschland nie machen wird (oder darf?)…

  8. #8 von stm am 01/11/2011 - 10:25

    #7 von WahrerSozialDemokrat am 01/11/2011 – 10:16

    Das wird nicht passieren, ich weiß. Aber es ist doch ein schöner Traum. Denn wenn Deutschland an der Seite der USA im Ausland Krieg führen darf, warum sollte es nicht an der Seite der USA die Zahlungen einstellen dürfen?

  9. #9 von Tavor Galil am 01/11/2011 - 19:05

    Official: IDF has green light to stop Gaza rockets

    Israel has authorized its military to take all necessary steps to stop rocket fire from Gaza, including a ground operation, an IDF official said Tuesday.

    The official said the decision authorized the military to act in accordance with the severity of Palestinian attacks, meaning that a ground offensive would be ordered only after massive rocket fire. (AP)
    http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4142649,00.html

  1. Die Palästinisierung der UNESCO « quotenqueen