Weg van Nederland

Die Niederlande waren der freiheitsliebenden Jugend Westdeutschlands seit den 60er Jahren ein Vorbild in Sachen alternativer Lebensweisen und tolerantem Miteinander. Amsterdam, wo in urigen Kneipen der Bänker im Anzug neben dem Punker sein Heineken trank, war ein regelrechter Walfahrtsort für den Wochenendtrip Aller, die die Realität eines Lebens jenseits engstirniger Spießigkeit erfahren wollten. Inzwischen erinnert in Deutschland einiges an die Niederlande damals. Äußerlich.

Denn es fehlt die Tradition des freiheitlichen Denkens des alten Kaufmanns- und Seefahrervolkes, auf der die tolerante Grundhaltung basierte. Deswegen erscheint es gerade den linken und grünen ehemaligen Amsterdamfahrern heute als Widerspruch, dass die Niederländer als eines der ersten europäischen Völker der islamischen Landnahme entschieden entgegentreten und sogar einen Geert Wilders  bis in eine regierungsmitbestimmende Position wählten. Tatsächlich tun sie es, um ihre Freiheit zu schützen und zu erhalten.

Dazu gehören auch provozierende Ideen, die dort wie hierzulande zu empörten Reaktionen all derer führen, die Kritik nur verkraften, solange sie an anderen geübt wird. Für Gesprächsstoff in den Niederlanden und eine aufgeregte deutsche Presse sorgt ein neues Fernsehformat, das in einer Show ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern die Chance auf einen Geldgewinn bietet. Bevor noch klar ist, ob das Konzept ernstgemeint oder gar eine Provokation nach Art von Schlingensief darstellt, geißelt die WELT den Gedanken als zynisch. Über den Zynismus, das für politisch oder religiös Verfolgte geschaffene Asylangebot für illegalen Aufenthalt zu missbrauchen, und damit den wirklich Bedürftigen massiv zu schaden, wird nicht gesprochen.

„Furchtbar“, „beschämend“, „das darf doch wohl nicht war sein“, lauten die Kommentare auf niederländischen Webseiten. Wieder einmal geht es um eine Skandalsendung, wieder einmal um einen Tabubruch im niederländischen TV.

Kurt Tucholsky schrieb einmal: „Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.“ Das scheint in den Niederlanden nicht anders zu sein.

Im Vorspann fliegt ein Jet durchs Bild, im Hintergrund verschwindet eine holländische Comic-Landschaft in Blau-Weiß-Rot. Das Publikum klatscht und jubelt. Die Kamera schwenkt über eine Studiokulisse, die auf den ersten Blick an eine billige Spielshow aus den 90ern erinnert, doch schaut man genauer hin, sieht man flüchtende Schatten, Wachtürme, Stacheldraht vor pinkfarbenen Hintergrund.

Der Moderator lächelt: „Schön weg – wer wünscht sich das nicht?“, sagt er. „Die Kandidaten von ‚Weg van Nederland‘ aber müssen, denn sie sind ausgewiesene Asylbewerber. Aber wir lassen sie nicht mit leeren Händen gehen“, sagt er und grinst. Seine beiden Assistentinnen in knappen Polizeiuniformen schütteln mitfühlend den Kopf, das Publikum jubelt.

Nein, der Gewinner von „Weg van Nederland“ bekommt einen Koffer voll Geld, den eine der Assistentinnen verführerisch lächelnd nun leicht hin- und herschwenkt. Lediglich ein paar Fragen über das Land, das sie ausweist, müssen die Kandidaten richtig beantworten, dann könnten 4000 Euro bald ihnen gehören.

Für einen guten Start in ihr neues Leben. Allerdings kann wie immer bei Quizshows nur einer gewinnen. Die Verlierer müssen sich mit den Trostpreisen zufriedengeben, unter anderem Blumenzwiebeln oder ein „Geselligkeitspaket“.

Niederländer, denen keine Abschiebung droht, müssen sich aber auch nicht langweilen, fügt der Moderator hinzu. Auf der Webseite der Sendung können sie mitraten und – man glaubt es kaum – „einen wunderbaren Tablet-PC gewinnen und als Hauptpreis winkt gar eine Traumreise nach Curaçao“.

Die Programmmacher des Senders VPRO wollen sich dazu zwar vorerst nicht verbindlich äußern. Doch alles andere als eine Inszenierung, mit der auf die Praxis der Abschiebung „durchprozessierter, abgelehnter“ Asylbewerber aufmerksam gemacht werden soll, ist kaum denkbar. Zumal die Quizsendung in einem speziellen Format für Fernseh-Experimente läuft – im Rahmen der einwöchigen Aktion „TV Lab“ (TV-Laboratorium).

Der Sender hingegen schreibt auf seiner Homepage, dass Asylbewerber nach jahrelangem Ringen um Bleiberecht viel „über unser Land, die niederländische Sprache und die niederländische Kultur wissen“, was sie zu interessanten Quizkandidaten mache. Und die 4000 Euro seien schließlich ein netter Nebenverdienst.

„Weg van Nederland“ sei „eine Möglichkeit, abgelehnten Asylbewerbern ein Gesicht zu geben“, sagt Roek Lips, Sendeleiter bei Nederland 3, auf dem die VPRO-Sendung laufen wird. „Bei TV Lab geht es natürlich darum, Grenzen auszuloten.“

Die „Kandidaten“ sind laut VPRO „gebildete“ Leute – unter ihnen einen Studentin der Luftfahrttechnik, die in Kürze zurück nach Kamerun müsse, und ein Student slawischer Sprachen, der demnächst in seine Heimat Tschetschenien abgeschoben werde. Ob die Kandidaten allerdings echte Asylbewerber sind, die im Laufe des Jahres das Land verlassen müssen, wie der Sender sagt, oder ob es sich bei ihnen um Darsteller handelt, bleibt offen.

Sicher keine künstlerische Provokation, sondern ein praktischer Versuch, die Steuergelder der Bürger vor Sozialmissbrauch zu schützen, ist eine Initiative der niederländischen Gemeinde Vaals an der deutschen Grenze. Dort ist man es leid, dass immer mehr Neubürger mit der einzigen Absicht zuziehen, Sozialhilfe abzugreifen. Die EU-Gesetzgebung macht der gutwilligen Behörde den Einsatz für die Bürger schwer:

Die Lage in Vaals muss ernst sein, anders kann man die aktuellen Pläne der Grenzgemeinde kaum deuten. Als fremdenfeindlich ist sie jedenfalls nicht aufgefallen, bis jetzt. Doch ab September will die Gemeinde Ausländer abweisen, die sich melden wollen, aber keine Arbeit haben.

«Das ist nur ein Teil der Maßnahmen, zu denen wir greifen», sagt Sprecherin Hilda Keulders unserer Zeitung. Maßnahmen – wogegen eigentlich?

Seit rund zehn Jahren hat die 10.000-Einwohner-Gemeinde Vaals eine relativ hohe Sozialhilfeempfängerquote. Im südlichen Limburg kommt normalerweise ein Sozialhilfeempfänger auf 100 Einwohner, in Vaals sind es dreimal so viele. «85 Prozent sind Niederländer oder Bürger anderer EU-Länder», sagt Keulders. Insgesamt kostet die Gemeinde die Unterstützung jährlich mehr als 500.000 Euro. 300 Empfänger zählt die Verwaltung derzeit. Diese Zahl soll jetzt deutlich reduziert werden.

Nicht nur durch die Ablehnung von Menschen, die in Vaals sesshaft werden wollen, betont die Gemeinde, sondern auch durch Arbeitsmarktmaßnahmen. Verschiedene Projekte seien ins Leben gerufen worden, sagt Keulders. Nach einem dieser Projekte, an dem 15 Menschen teilnahmen, hätten gleich fünf eine Anstellung bekommen. Außerdem ist ein Teil der Arbeitsvermittler, die bislang für vier Gemeinden arbeiteten, nach Vaals in die Gemeindeverwaltung geholt worden. «Damit sie die Schwierigkeiten, die wir haben, unsere besondere Situation, besser verstehen», sagt Keulders.

Laut «Dagblad de Limburger» sind in den vergangenen Jahren vor allem Osteuropäer nach Vaals gekommen. Sie hätten sich den einen Tag bei der Gemeinde in der linken Schlange angestellt, um ihren Wohnsitz anzumelden, und den nächsten Tag in der rechten Schlange, um Sozialhilfe zu beantragen. Dieses Vorgehen soll laut dem Beigeordneten Jean-Paul Kompier jetzt ein Ende haben.

Dass so viele arbeitslose Ausländer nach Vaals kommen, hat einen einfachen Grund, glaubt Kompier. Dem «Dagblad de Limburger» sagte er, es handele sich bei dem «Sozialhilfetourismus» um ein Ergebnis von Mund-zu-Mund-Propaganda. Es würde sich innerhalb der Familien rumsprechen, dass es sich in Vaals gut leben ließe, außerdem sei die Nähe zu Aachen attraktiv, wo es beispielsweise osteuropäische Supermärkte gibt.

Beschleunigt werde dieser Prozess durch den hohen Anteil an Mietwohnungen und die Vermietungspraxis einiger Wohnungsbesitzer in Vaals. Mit alten Mietwohnungen versuchten Vermieter schnell Geld zu machen. Sie böten Wohnungen nicht nur zimmerweise, sondern sogar abschnittsweise an, indem die Räume mit Gardinen unterteilt würden. «Zu sehr geringen Preisen», sagt Kompier. Über die Vermieter sei das Problem nicht in den Griff zu bekommen, also würden andere Wege eingeschlagen.

Ob diese aber rechtlich zulässig sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Denn eigentlich haben EU-Bürger das Recht auf freie Wohnortwahl. Hoffnung macht Vaals aber folgender Passus in der Richtlinie 38 der EG aus dem Jahr 2004: «Allerdings sollten Personen, die ihr Aufenthaltsrecht ausüben, während ihres ersten Aufenthalts die Sozialhilfeleistungen des Aufnahmemitgliedsstaats nicht unangemessen in Anspruch nehmen.» Ob «unangemessen» auch «überhaupt nicht» bedeuten kann, ist die Frage.

Das niederländische Arbeitsministerium hat der Gemeinde jedenfalls signalisiert, dass es ihr Vorhaben unterstützen will.

Unterstützung eines solchen Anliegens durch die Bundesregierung – das wäre in Deutschland bisher undenkbar. Es hat wohl mit der Tradition zu tun, begriffen zu haben, dass man die freie Gesellschaft nicht immer geschenkt bekommt, sondern manchmal auch etwas für ihren Erhalt tun muss. Diese wichtige Einsicht haben die Amsterdamfahrer von damals – auch die, die heute an den Hebeln der Macht sitzen – leider nicht mit nach Hause genommen.

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