Parteitag der „Freiheit“ verhindert

Gründer der "Freiheit": Marc Doll, Rene Stadtkewitz, Aaron König

Offenbar unter Druck von Linksextremisten haben ein Hotel und eine Sprachschule ihre Mietverträge mit der Partei „Die Freiheit“ kurzfristig gekündigt, so dass ein geplanter Parteitag nun abgesagt werden musste.

Die Süddeutsche berichtet:

Kurzfristige Absagen von Veranstaltern haben die neue islamkritische Partei «Die Freiheit» gezwungen, ihren ersten Landesparteitag in Berlin am Dienstag ausfallen zu lassen. Dort wollte sie ihre Teilnahme an der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September beschließen.

Eine improvisierte Pressekonferenz des Parteigründers René Stadtkewitz am Abend auf der Straße wurde massiv von rund 20 bis 30 linken Demonstranten gestört. Rund 30 Mitglieder der «Freiheit» hielten dagegen. Die Polizei trennte die beiden Gruppen.

Ein Hotel und eine Sprachschule hatten kurzfristig ihre Zusage für den Parteitag zurückgezogen. Danach gelang es der Partei «Die Freiheit» nicht mehr, einen neuen Tagungsort zu finden. Das sagte Parteisprecher Thomas Böhm der Nachrichtenagentur dpa.

Stadtkewitz sagte auf der Straße: «Wir werden antreten. Wir werden uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von diesen Verrückten», sagte er mit Blick auf die Demonstranten. Die skandierten immer wieder: «Nazis raus» und «Haut ab, haut ab».

Das Hotel Crowne Plaza wollte die Gründe der Absage an die Partei «Die Freiheit» nicht öffentlich machen. «Der Vertrag ist in beiderseitigem Einvernehmen am 6. Januar aufgehoben worden. Zu den Hintergründen geschäftlicher Verträge sagen wir grundsätzlich nichts», sagte eine der Direktorinnen, Judith Gellrich, der dpa.

Das Ausweichquartier – die private GSL Sprachschule – strich den Parteitag erst am Dienstag. Die Inhaberin Barbara Jaeschke fühlte sich von der Partei «arglistig getäuscht». Die Anmelder hätten nichts über den Charakter der Partei gesagt. Deren Ziele passten nicht «in das Profil meines weltoffenen und internationalen Bildungsinstituts».

Dazu sagte Stadtkewitz: «Was ist los in unserem Land? Wie weit gehen die Linksextremisten noch?» Der Ex-CDU-Politiker vermutete, dass Linksextreme Druck auf die Sprachenschule ausgeübt hätten, die Zusage für den Parteitag rückgängig zu machen. Er erinnerte an Übergriffe linksradikaler Anhänger eines Rosa-Luxemburg-Kongresses am Wochenende auf Demonstranten, ehemalige SED-Opfer. «Daran hat man gesehen, wie gewalttätig die Linksextreme ist», kritisierte Stadtkewitz.

Ebenso verurteilte der 46-Jährige den jüngsten Brandanschlag auf eine Moschee. «Das halte ich für verabscheuungswürdig», sagte Stadtkewitz. Er habe geplant, auf dem Parteitag eine Resolution gegen solche Anschläge zu verabschieden.

Stadtkewitz war Anfang September aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen worden, weil er seit längerem mit der Gründung einer neuen Partei gedroht hatte. Ein Jahr zuvor war er bereits aus Ärger und Enttäuschung über die in seinen Augen zu lasche Haltung der CDU gegen den politischen Islam aus der CDU ausgetreten. Stattdessen sympathisiert Stadtkewitz mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, der als dezidierter Islamkritiker gilt.

In einer ersten Stellungnahme der Partei heißt es:

Leider sehen wir uns gezwungen, den heutigen 1. Berliner Landesparteitag sehr kurzfristig abzusagen. Um 13:45 Uhr erreichte uns per Fax die Kündigung vom Inhaber des Veranstaltungsortes. Der politische Druck von linker Seite ist in der Hauptstadt zu groß, so dass auch die GLS Sprachschule nachgegeben hat.

In der Kürze der Zeit war es uns trotz umfangreicher Bemühungen leider weder möglich, erneut einen Ausweichort zu finden, noch den Veranstalter umzustimmen. Deshalb werden wir den Landesparteitag an einem anderen Tag und einem anderen Ort wiederholen müssen. Informationen dazu erhalten Sie in den nächsten Tagen.

Der Berliner Landesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT wird trotzdem ab 18 Uhr vor Ort in der Kastanienallee sein und der Presse Fragen beantworten. Weitere Stellungnahmen erfolgen hier in Kürze.

Auch wenn wir bekanntlich nicht mit konstruktiver Kritik an der „Freiheit“ sparen, ist dieser Umgang mit einer zugelassenen Partei einer Demokratie unwürdig. Wieder einmal zeigt sich, dass die wirkliche Gefahr für unsere demokratische Grundordnung von Linksextremisten und ihren Duldern im bürgerlichen Lager ausgeht.

Wie der Tagesspiegel in einem hämischen Bericht schreibt, haben die GRÜNEN die Behinderung des politischen Gegeners in seinen verfassungsmäßigen Rechten ausdrücklich begrüßt:

Clara Herrmann, Rechtsextremismusexpertin der Grünen, begrüßte die Absagen von Vermietern an die Islamgegner und sagte, Berlin sei „eine demokratische und bunte Stadt“, in der menschenverachtende Ideologien keinen Platz hätten.

Was „menschenverachtend“ ist, entscheiden traditionell Kommunisten, die diesen Begriff bereits zu Zeiten des real existierenden Sozialismus zur Entmenschlichung Andersdenkender erfunden haben.

  1. #1 von warum? am 11/01/2011 - 23:08

    Wer bestimmt was menschenverachtend ist?
    Die linksfaschos von den grünen?

  2. #2 von Gert Kosslowski am 11/01/2011 - 23:10

    ach, hier herrscht ja wirklich ein netter Ton. Ist das hier das Sammelbecken der frustierten NPDler und DVUler? Ich war ja wirklich mal an der Freiheit interessiert, aber wenn ich hier diese Fans lese, dann dreht sich mir der Magen um. Was für ein fürchterlich bornierter und bigotter Haufen. Hätte Ihre Eltern doch alle Kondome benutzt!

  3. #3 von Günter Ossa am 12/01/2011 - 00:10

    Hallo Herr Kosslowski,
    ich bin entsetzt über Ihren Beitrag.
    Für mich ist jemand der das Grundgesetz achtet und für seine Durchsetzung kämpft ein Demokrat und ganz natürlich auch ein Menschenfreund. All diese Eigenschaften sehe ich in der „Freiheit“.
    Worin ich keinen Fortschritt sehe ist der Extremismus von Links, der ganz selbstverständlich auf Einschüchterung und Verbreitung von Terror setzt. „An ihren Werken sollt ihr die Irrlehrer erkennen“. Das gilt immer noch seit 2000 Jahren. Sagte nicht Rosa Luxemburg: Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist auch immer das Recht der anderen. Wie intollerant ihre Jünger sind zeigt sich nur allzu deutlich.
    40 Jahre Großversuch auf deutschem Boden hat nicht ausgereicht um die Gefahren des politisch motivierten Neides aufzuzeigen. „Die Linke“ bedient sich doch nach wie vor des Klassenkampfes. Damit wird das Problem nur einer Neuauflage zugeführt.

  4. #4 von gast am 12/01/2011 - 01:22

    #2 von Gert Kosslowski am 11/01/2011 – 23:10

    Hätte Ihre Eltern doch alle Kondome benutzt!

    Nie das sind bloß aus dem arsh geborene!

  5. #5 von Sportfreund am 12/01/2011 - 01:57

    Dann hat auch die ganze Abgrenzung der „Freiheit“ leider nichts genutzt, und die Linken betrachten sie trotzdem als eine rechte Partei.

    Vielleicht hätte Stadtkewitz diese Resolution gegen das Anzünden von Moscheen schon mal früher in die Diskussion werfen sollen? Das hätte seine Gegner sicher merklich beeindruckt.

    Stadtkewitz wird immer mehr zu einer peinlichen Figur.

  6. #6 von Fred am 12/01/2011 - 02:22

  7. #7 von Gert Kosslowski am 12/01/2011 - 08:48

    Hallo Herr Ossa,

    dieses Zitat wird immer aus dem Kontext gerissen. Luxemburg meinte natürlich die Meinungsfreiheit im sozialisistischen Spektrum, nicht die Meinungsfreiheit der Nazis. Die Freiheit hat das Problem, dass das Thema Islam viele sehr rechte Irrlichter anzieht, die hier ihre Ausländerfeindlichkeit als Religionskritik verbrämt ungehemmt ausleben können. Als steuerzahlende Melkkuh hab ich mit den Linken auch nichts am Hut. Die leben in Utopia.

  8. #8 von Gert Kosslowski am 12/01/2011 - 08:51

    Was soll die Freiheit denn sonst sein? Die Freiheit ist eine rechte Partei. Nicht mit der NPD oder der DVU zu vergleichen, aber der rechte Rand der CDU wird doch da bedient. Das ist auch mein Problem. Die Islamkritik finde ich Klasse, die sehr konservative Grundausrichtung mit ihrer steten Betonung des Christentums schreckt mich als Atheist ab. Da ca. 38% der Bevölkerung nicht gläubig ist – was ja immer gerne unterschlagen wird – habe diese ein Problem eine islamkritische, wählbare Partei zu finden.

  9. #9 von Quertreiber am 12/01/2011 - 10:02

    Die Freiheit ist noch sehr jung, sehr klein und muss noch viel lernen. Der ausgefallene Parteitag hat Die Freiheit in die Presse gebracht und in das Bewustsein potentieller Wähler gerückt. Wahlwerbung kostet normalerweise viel Geld. Gestern gab’s aber jede Menge allgemeiner Aufmerksamkeit gratis. 🙂 Das schohnt die Parteikasse.

  10. #10 von Murmel am 12/01/2011 - 10:07

    Gert Kosslowski

    Was Rosa Luxemburg betrifft, haben Sie sicher recht. Ansonsten haben Sie offensichtlich nichts zu sagen, oder bezeichnen Sie dies hier etwa als „Argumente“:

    „das Sammelbecken der frustierten NPDler und DVUler“
    „fürchterlich bornierter und bigotter Haufen“
    „sehr rechte Irrlichter“
    „Ausländerfeindlichkeit“
    „Die Freiheit ist eine rechte Partei.“
    „der rechte Rand der CDU wird doch da bedient“

    Das ganze garniert mit primitiver, pharisäerhafter Pöbelei:
    „Hätte Ihre Eltern doch alle Kondome benutzt!“

    Welch ein Glück, dass Sie nicht so sind, da Sie doch so überaus hoch darüber stehen, Sie edler Mensch.

    Im Übrigen kann ich „Sportsfreund“ nur sagen, dass ich die Reaktion der Linken ebenso wie Sprüche wie die von Kosslowski erwartet habe. Eine neue Partei braucht nur einen einzigen Satz zu sagen, etwa „Deutschland ist kein Einwanderungsland“, oder „Multikulti ist ein Irrweg“, oder was Ähnliches, dann kann sie sich auf genau diese Reaktionen der Linken verlassen. Es handelt sich mit Multikulti um einen Fetisch, und es gibt keine rationale Auseinandersetzung über einen Fetisch, das sieht man sehr schön an Kosslowskis Sprüchen, und die trifft man bei dieser Klientel seit Mitte der neunziger Jahre wieder und wieder und wieder:

    „Ausländerfeindlich“, „rechts“ (das in verschiedenen kreativen Varianten), „menschenverachtend“, usw. fehlt nur noch die Nazikeule, aber die kommt mit Sicherheit auch noch, so billig, so vorhersehbar, so peinlich! Da kann sich die Freiheit „abgrenzen“ so viel sie will, völlig sinnlos. Und jeder weiteren islamkritischen Partei wird es ganz genauso gehen. Selbst wenn an ihrer Argumentation sehr deutlich erkennbar ist, dass man nicht das Geringste gegen Ausländer im Allgemeinen, wohl aber was gegen bestimmte Ausländergruppen hat, und das aufgrund deren Verhaltens, kommt unweigerlich der Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit. Geistige Auseinandersetzung im 21. Jahrhundert „im Land der Dichter und Denken“, ha, ha. Ich nenne das immer „WUD“ (Wertung („borniert“, „bigott“), Unterstellung „der rechte Rand wird bedient“, Diffamierung („Ausländerfeindlichkeit“)).

    Die Linken sind das AIDS des Westens, haben sich schon im ganzen Körper ausgebreitet und lähmen jede Abwehrbereitschaft, jeden unvoreingenommenen Blick auf diese widerwärtige Politreligion. Man muss den Linken schon zugestehen, eine Phänomenale Leistung in Gestalt dieses „Marsches durch die Instanzen“ (man könnte es auch „Unterwanderung“ nennen) vollbracht zu haben. Sie waren äußerst effizient, haben genau die richtigen Positionen besetzt in den Redaktionen, den Schulen und den Universitäten.

    Aber sie werden, genau wie im Iran, die ersten Opfer ihres Erfolges sein. Auch dort wurde nach der Machtergreifung als erstes mit den Steigbügelhaltern abgerechnet.

  11. #11 von Sportskanone am 12/01/2011 - 18:53

    Tja Sportfreund… ist doch klar, dass die linksfaschistischen Judenhasser sie als rechte Partei betrachten.

  12. #12 von Sportskanone am 12/01/2011 - 19:16

    Wow, viel verklausuliertes Lob für die Linksfaschisten… tsts. Wäre es nicht besser, unsererseits eine endgültige Machtergreifung des Islamismus zu verhindern und selber mit Steigbügelhaltern wie Bündnis90/Die Grünen abzurechnen? Deren Namen haben wir ja. Jeden einzelnen.

    Warum werden in unserem Land antideutsche PädophilenunterstützerInnen, die eine welke Sonnenblume vor sich hertragen, in rosa Watte gepackt??

  13. #13 von Klaus Lelek am 12/01/2011 - 21:38

    Als alter Hase kann ich ein Lied davon singen. In der Politik wird mit harten Bandagen gekämpft. Ein Grund, weshalb ich nie Politiker geworden bin. Ich empfinde keine Schadenfreude. Die Art wie die Sache abging ist alarmierend. Zeigt aber auch: Ein zu kleines Pfänzchen wird leichter zertrampelt als ein Großes. Hierzu ein Zahlenbeispiel: 2006 organisierte die Keimzelle der Antisislamismusbewegung in Berlin, die Bürgerinitiative gegen den Bau der Amadyyja-Moschee eine Demo an der fast 3000 Menschen teilnahmen. Organisiert vom BDB. 2010 kamen 800 potentielle Unterstützer zu Wilders und Stadtkewitz. Im Herbst gründete Stadtkewitz eine Partei mit gerade mal 50 Mitgliedern. Allein diese Zahlenbeispiele sollten zum Nachdenken anregen.
    In der Politik herrschen ähnliche Gesetze wie im Krieg. Erst recht, wenn man es mit Leuten zu tun hat, die uns den Krieg erklärt haben, Linke und Islamisten. Mit 50 Mitgliedern kann man eigentlich nur in den Untergrund gehen oder sich an geheimen Orten treffen. Sich mit so wenig und schwachen Unterstützerpotenial in die Parlamente wählen zu lassen und das in einer Stadt mit 3 Millionen Einwohnern, halte ich für vermessen. Über die Inhalte will ich mich nicht auslassen. Ich rede von politischen Strategien und die gelten für alle. Vom PC aus kann man herumjammern und sich gegenseitig mailen wie böse und gemein die Welt da draußen ist, wenn man politisch etwas verändern will, dann muß man auf die Straße gehen. Auch wenn man was auf die Fresse kriegt. Ich habe dieses Scheißspiel nicht erfunden. Aber es war schon immer so. 1 Million Sarazin Bücher sind nichts weiter als Tonnen weise Altpapier, wenn keiner den Arsch hoch kriegt für Menschenrechte und Meinungsfreiheit auf die Straße zu gehen.

  14. #14 von Martin Schrödl am 12/01/2011 - 23:59

    Hmm.

    Warten Sie mal, was los ist, wenn es in Deutschland einen islamistischen Terrorakt Marke Madrid 2004 oder auch „nur“ London 2005 gibt. Al-Qaida ist nicht zur Gänze zu erwischen, die Grünen schon.

  15. #15 von Klaus Lelek am 13/01/2011 - 12:25

    Ich kann Ihnen genau sagen, was dann passiert, nämlich genau das gleiche, was nach den von Ihnen genannten Terrorakten geschehen ist. In London werden bereits Schulen fundamentalitischen Organisationen überschrieben. Es gibt sogar schon Sharia-Richter. In Spanien träumt eine dekadente Elite von dem „goldenen Zeitalter“ des Kalifates von Cordoba. Das Problem, was mir ernsthaft Sorge macht ist das verdammte „Kollektive Stockholmsyndrom“ Je schlimmer die Anschläge, je enger binden sich unsere Eliten an den Islam. Im Klartext: Würde übermorgen einer den Kölner Dom in die Luft jagen, hätten die Muslime dadurch noch mehr Macht als jetzt. Pervers gel?

  16. #16 von Martin Schrödl am 13/01/2011 - 13:15

    Bei allem Respekt, Sir: Was sich in den letzten Jahrzehnten in Deutschland mit Hilfe der Grünen für ein Ureinwohnerhass aufgestaut hat, ist mit Spanien (Viva Espana! Tour-Seriensieger, Nadalismus und Fussballweltmeister von Dr.Fuentes´ Gnaden) und England (God save the Queen!) nun wirklich nicht zu vergleichen.

    Das unterschätzen Sie noch etwas…

  17. #17 von Klaus Lelek am 13/01/2011 - 14:55

    Ich hoffe Sie haben recht. Wir alle gehören ja auch dazu. Zu diesem Ureinwohnerhaß.
    Wobei ich auch glücklich über die Unterstützer der Zuwanderer bin, die auf unserer Seite sind.
    Denken wir nur an Köln, wo 2000 Aramäer mal richtig den Islamismus anprangert haben. Ohne diese Unterstützer sähen wir alt aus. Bisher haben die „Ureinwohner“ beschämend wenig auf die Beine gestellt. Ich hoffe das sich das ändert. Denn nur mit Klicks auf webseiten, können wir diesen Kampf nicht gewinnen.

  18. #18 von Murmel am 13/01/2011 - 15:05

    Sportskanone

    Lob? Hab‘ ich mich so missverständlich ausgedrückt?

    Ich meine doch nur, man sollte sich hinsichtlich der aktuellen Lage nichts vormachen, so beschissen sie auch sein mag. Ich glaube es war bei Kewil, da habe ich mal von einer Umfrage bezüglich der politischen Ausrichtung von Redakteuren gelesen, bei der Sympathisanten der Grünen weit in Führung lagen, gefolgt von SPD-Anhängern. Und genau danach sind die Nachrichten der Systemmedien ja auch. Deswegen habe ich den ganzen Müll schon vor Jahren rigoros abbestellt.

    Von Mobbing gegenüber Andersdenkenden an Universitäten habe ich auch schon etliches gelesen, und oft genug ist ein AStA unter den Veranstaltern linker Demos im „Kampf gegen Rechts“. Es hat doch keinen Sinn, davor die Augen zu verschließen.

    „…eine endgültige Machtergreifung des Islamismus zu verhindern und selber mit Steigbügelhaltern wie Bündnis90/Die Grünen abzurechnen? Deren Namen haben wir ja. Jeden einzelnen.“

    Da rennen Sie bei mir offene Türen ein! Ich habe versucht, die Realität zu beschreiben, nicht das, was von unserer Seite (wenn ich das mal so sagen darf) getan werden sollte. Die Frage ist, gerade im Hinblick auf die derzeitigen Machtverhältnisse, nur, wie diese drohende islamische Machtergreifung verhindert werden kann. Dazu und zur Abrechnung mit den Grünen Spinnern fällt mir halt nichts anderes ein, als eine Partei wie „Die Freiheit“ zu unterstützen. Und sie wird es bitter nötig haben, denn in dem Maß, in dem sie Erfolg hat, wird die übliche mediale Diffamierungskampagne anwachsen.

    Zu ihrer Frage nach der rosa Watte: Das geschieht genau deshalb, weil die Linken diese Position erreicht haben. Deutschland – Absurdistan!

  19. #19 von Murmel am 13/01/2011 - 15:18

    Klaus Lelek

    Sie haben vollkommen Recht. Wenn es in Deutschland zu einem schweren islamischen Anschlag kommen sollte, werden genügend Penner die Regierung und ihr Engagement in Afghanistan verantwortlich machen, als ob es für die „Rechtgläubigen“ einer Begründung bedürfte, „Kafire“ in die Luft zu sprengen. Ob irgendwelche Karikaturen, ein Wort des Papstes, nichts ist denen zu weit hergeholt, um ihren schwachsinnigen Terror zu begründen. Aber statt bereit zu sein, sich gegen diesen Irrsinn zu stellen, glauben sie, sich verkriechen zu können.

    Auch was die Unterstützung von Zuwanderern betrifft, sehe ich das genau wie Sie. Immerhin ist ein Teil von ihnen islamischer Unterdrückung entkommen und weiß sehr wohl, worum es geht.

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