Archiv für die Kategorie Deutschland

AfD: Guter Start im Stadtrat

Die AfD kann keineswegs nur “große Politik”, wie gerne behauptet wird. Aus dem Düsseldorfer Stadtrat berichtet Dr Ulrich Wleke bei facebook über einen gelungenen Start:

Die konstituierende Sitzung des Stadtrats Düsseldorf läuft. Wir von der AfD werden insgesamt fair und korrekt behandelt. Keine Ausgrenzung. Vernünftige Sitzordnung. Normale Gespräche mit anderen Ratsmitgliedern. Einige alte Bekannte aus früheren CDU-Zeiten und von den Freien Wählern im Rat wieder getroffen.

Bis auf eine Ausnahme sind wir bisher mit allen unseren Kandidatenvorschlägen für die Ausschüsse durchgekommen. Die Düsseldorfer AfD stellt nun 17 Ausschussmitglieder bzw. stv. Ausschussmitglieder. Im Integrationsrat, für den 9 Mitglieder zu wählen waren, gelang es uns, die LINKE zu verdrängen, die in dem Gremium nun nicht vertreten ist Danach Sitzungsunterbrechung. Nun bekommt die Linke Leihstimmen von Piraten und SPD bei Ausschüssen/Gremien, wo es noch knapp werden könnte (9 zu besetzende Positionen oder weniger).

Insgesamt ein guter Auftakt unserer Tätigkeit im Düsseldorfer Stadtrat.

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Niedersachsen: Beschwerdestelle über Polizei

In Zeiten, in denen es kein Geld für saubere Schulklos gibt, haben wir aber genug, um Beschwerdestellen über Polizisten einzurichten. Nein, nicht etwa darüber, dass wegen Personalausdünnung Wohnungseinbrüche und geknackte Autos kaum noch aufgeklärt werden können, sondern z. B. darüber, dass Polizisten sich rücksichtsloserweise dagegen wehren, dass ihnen der Schädel eingeschlagen wird. Wie unsensibel gegenüber dem Steinewerfer!. Seit 1. Juli können sich Niedersachsens Bürger per Telefon oder E-Mail bei Kritik an der Arbeit der Polizei an eine zentrale Beschwerdestelle wenden. Auch Polizisten soll die neue unabhängige Einrichtung offen stehen. Beschlossen hat das vor wenigen Tagen das rot-grüne Kabinett in Hannover. Weiter hier…

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Unseriös: Tagesschau

Seriöser Journalismus, der frei von Ideologie Nachrichten prüft und weitergibt, war gestern. Heute ist jede Nachricht gut, die den volkserzieherischen Absichten linker Journalisten dienlich ist. Auch die Tagesschau des ersten deutschen Zwangsgebührenfernsehens, zu Unrecht noch immer im Ruf, besonders seriöse Nachrichten zu verbreiten, macht da keine Ausnahme mehr. Üblicherweise decken sich Journalisten gegenseitig – eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Aber in der höchst zweifelhaften neuesten Kampagne gegen den irischen Jugendmode-Händler Primark, mahnt sogar die WELT ihre übereifrigen Kollegen, sich der altmodischen Recherche zu erinnern.

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Berlin: Polizei kapituliert

In Berlin machen Teile der Politschickeria offenbar gemeinsame Sache mit Rechtsbrechern und verweigern wichtige Entscheidungen. Nicht heimlich, korrupt und mit schlechtem Gewisssen, wie mancher Bürgermeister in einer Bananenrepublik, sondern ganz offen und sogar mit moralisch erhobenem Zeigefinger. Dem Berliner Polizeipräsidenten reicht es jetzt. Nachdem seine Beamten von Kriminellen verletzt wurden und die auftraggebenden Politiker ihnen bei der Ausführung der Aufträge noch in den Rücken fallen, will er alle Polizisten von der durch ausländische Rechtsbrecher besetzten Schule abziehen. Fast 1.000 Polizisten mussten tagelang untätig versuchen, die Kriminellen zur Aufgabe zu bequatschen und wurden dabei von Linksextremisten angegriffen, die wohl zum Sympathisantenkreis der grünen Bürgermeisterin gehören. Der Rechsstaat schafft sich ab. FOCUS berichtet. Was das Leben in der “Bananenrepublik Berlin” für betroffene Bürger und Geschäftsleute bedeutet, berichtet die WELT.

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Herr Pfarrer schimpft mit uns

Pfarrer Gauck muss schon wieder mit uns, seinen Schafen, schimpfen. Denn durch die fremdenfeindliche Haltung der europäischen, ganz besonders aber natürlich der deutschen Bürger, werden ständig Menschenrechte von Flüchtlingen verletzt, die auf hoher See ebenso gelten wie das Wort des Bundespräsidenten. Uns allen ein Vorbild sollte dagegen die Menschenrechtspolitik der Türkei sein. Man würde es nicht glauben, stünde es nicht geschrieben – und zwar im SPIEGEL. Unser lustigster Bundespräsident seit Heinrich Lübke!

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Als Polizist im DGB?

Die Gewerkschaft der Polizei ist Mitglied im DGB. Ist das noch vereinbar, nachdem der DGB öffentlich linksextreme Straftäter bei Demonstrationen gegen den Staat und die Polizeibeamten – seine eigenen Mitglieder – unterstützt? Blu-News berichtet über den Wandel des DGB vom seriösen Tarifpartner zur linken Sekte mit Verbindungen ins kriminelle Antifa-Milieu.

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Berlin: Polizei schlecht besetzt, Verbrecher frei

Sie haben schwere Verbrechen begangen, wurden gefasst und standen vor Gericht. Doch sie sind auf freiem Fuß. In der Hauptstadt laufen nach Angaben des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Berlin 1464 verurteilte Straftäter frei herum.

Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux (32) hervor. Hinzu kommen 5058 offene Haftbefehle, bei denen es sich um Ersatzfreiheitsstrafen handelt. Lux: „Der Justizsenator und der Innensenator haben diese Stadt nicht im Griff. Es kann nicht sein, dass so viele Kriminelle, darunter auch Schwerstkriminelle, frei herumlaufen können. Diese Tatenlosigkeit ist verantwortungslos.“ Weiter hier…

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Staatsanwalt ermittelt wegen Äußerung zur AfD

Wegen seiner Bemerkung im Wahlkampf, die „AfD-Nazis“ seien „schlimmer als die NPD“, hat die Staatsanwaltschaft Tübingen ein Ermittlungsverfahren gegen Rottenburgs OB Stephan Neher eingeleitet. Weiter hier…

Da kann man nur sagen: “Gott sei Dank” ermittelt die Justiz auch für solchen ungeheuerlichen Mist.

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Kachelmann wehrt sich

In Deutschland ist die Presse zur selbsternannten zweiten Staatsmacht geworden. Nicht selten führen sich Journalisten auf, als stünden sie über dem Gesetz. Opfer der koordinierten Rufmordkampagnien der Meinungskonzerne kann jeder werden: Promi, Privatmann oder kritischer Blogger. Die Verleumdungen, die einmal durch die Presse gingen wieder loszuwerden, ist den meisten unmöglich, denn das Prinzip der Gegendarstellung mit gleicher Aufmerksamkeit wird von den Volkserziehern ständig unterlaufen. Viel Glück kann man daher nur Jörg Kachelmann wünschen, der die Sache profesionell angeht. Nachdem zahlreiche Persönlichkeitsverletzungen bereits durch positiv beschiedene Unterlassungsklagen festgestellt wurden, klagen er und sein Anwalt jetzt in den bereits nachgewiesenen Fällen auf Schmerzensgeld.

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Türkeisoldaten bald zurück?

Türkenführer Erdogan unterstützte die islamischen Mörderbanden, die jetzt von Syrien aus den Irak erobern. Deutsche Soldaten durften mit ihren Patriot-Raketen den Sultan der Welt dabei vor dem syrischen Regime schützen. Jetzt kommen die deutschen Soldaten nach Hause. Denn obwohl kein einziger Alarm ausgelöst wurde, hat der Einsatz die Bundeswehr laut SPIEGEL bereits an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gebracht.  Da weiß man nicht, ob man sich mehr über die Rückkehr freuen oder die Begründung wundern soll.

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Islam ist tötliche Gefahr

Der Innenminister warnt: Noch vor roten und braunen Sozialisten geht die größte, eine tötliche Gefahr von Mohammedanern aus, die aus dem heiligen Krieg in Syrien und Irak zurückkehren und im Blutrausch mit dem Morden nicht aufhören können. Was der Innenminister verschweigt: Schuld an der Gefahr sind Politiker, die die Etablierung des Islam mit allen seinen antizivilisatorischen Begleiterscheinungen in Deutschland mit Willkommenskultur begrüßen, ohne sich zuvor durch Lektüre des Koran kundig gemacht zu haben, was Islam bedeutet. Ein Blick in den nahen Osten oder nach Afrika, wo der Islam seit jahren im Blutrausch wütet,  hätte auch genügt.

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Gay Community rebelliert gegen Beck

Unter der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands leiden im praktischen Alltag besonders Schwule und Lesben.  In der Community wird seit langem darüber gesprochen, nur nach außen traute man sich nicht. Aber jetzt reicht es offenbar. Mit einem offenen Brief, der absolut realistisch den Islam und die im Koran verankerte gewalttätige Schwulenfeindlichkeit benennt, protestiert die Berliner Szene gegen Volker Beck und seine Anbiederung an die islamischen Schwulenhasser. Darauf haben wir lange gewartet!

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Es darf gedacht werden

Massenschlägerei mit Hieb-, Stich- und Schusswaffen in Mannheim. Da nicht berichtet, kann man Rocker und Rechtsradikale ausschließen. Um was für nicht näher bezeichnete Menschen es sich handeln mag, die in großer Zahl “aneinander geraten”? Es darf gedacht werden ….. Bericht bei RTL

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Gute kämpfen gegen Rechts™

Süß, worüber gute Medien so ausführlich berichten. Und der Staatsschutz ermittelt. Bei Sachbeschädigung und Beleidigung. Das tut er natürlich nicht, wenn testosterongetränkte Jungmoslems Deutsche tottreten, anspucken oder beleidigen, weil sie deutsch sind, was täglich vorkommt. So aber berichtet der rbb auf Tafel 124 ganzsetig:

Rechtsradikale Randale in Neukölln

Vier offenbar der rechten Szene zugehö-
rige Männer haben am Samstag in Berlin-
Neukölln randaliert und Ausländer be-
schimpft.

Sie traten am Morgen am linken Szene-
Cafe in der Wildenbruchstraße gegen die
verschlossene Eingangstür, schütteten
Bier gegen die Fensterscheiben und ris-
sen Plakate von der Hauswand. Anschlie-
ßend pöbelten die Männer Passanten an,
darunter eine Asiatin, und beleidigten
eine 27-jährige Frau homophob.

Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt
wegen Sachbeschädigung und Beleidigung.

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Gaucks neue Bundeswehr

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gehörte offensichtlich nicht zum Lernstoff von Theologen in der Ostzone. Aber ob einer, der so wenig über das demokratische Deutschland weiß, wirklich unbedingt Bundespräsident sein muss? Unsere Verfassung wird nicht nach Gutsherrenart vom jeweils herrschenden Pfarrer bestimmt. Während unsere jungen Soldaten noch blauäugig schwören, das deutsche Vaterland tapfer zu verteidigen und die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe steht, erfindet Bundespräsident Gauck neue Aufgaben für Soldaten. Sie sollen jetzt ihr Leben einsetzen, um fremde Völker von Despoten und Menschenrechtsverletzungen zu befreien – ausdrücklich auch, wenn deutsche Interessen nicht tangiert werden. Wenn Despoten fremder Länder mit dem Geld, dass sie ihren Völkern gestohlen haben, große Anteile an deutschen Unternehmen und Banken erwerben, bleibt das Gewissen des Bundespräsidenten allerdings seltsam leise.

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