Deutsche Bank im Irangeschäft?

Immer wieder geraten internationale und auch deutsche Banken in Verdacht, unter Umgehung der Sanktionen gegen Iran und andere Schurkenstaaten, Geschäfte mit diesen Regimen zu machen. Nach einer amerikanischen Großbank gerät nun auch die Deutsche Bank in Verdacht, ihre unrühmliche Tradition über Leichen zu gehen, wieder fortzusetzen.

Die ZEIT berichtet:

Die Deutsche Bank ist einem Zeitungsbericht zufolge wegen vergangener Geschäfte mit dem Iran in
das Visier der amerikanischen Behörden geraten. Mehrere Behörden ermitteln nach Informationen der „New York Times“ gegen die Frankfurter und zahlreiche weitere internationale Kreditinstitute.

Im Raum stehe der Verdacht, dass die Banken Milliarden Dollar bei Geschäften mit dem Iran, dem Sudan und anderen sanktionierten Nationen durch ihre amerikanischen Niederlassungen geschleust haben. Die Ermittlungen gegen die Deutsche Bank seien allerdings noch in einem frühen Stadium, hieß es unter Berufung auf Ermittler, die mit den Fällen vertraut seien.

Gegenüber der Zeitung wollte ein Banksprecher die Informationen nicht kommentieren. Er betonte allerdings, dass die Deutsche Bank schon im Jahr 2007 beschlossen habe, „keine neuen Geschäfte mit Gegenparteien in Ländern wie Iran, Syrien, Sudan und Nordkorea einzugehen und bestehende Geschäfte zu beenden, soweit dies rechtlich möglich war“.

Erst vor wenigen Tagen hatte Standard Chartered einer Strafzahlung über 340 Millionen Dollar (276 Mio Euro) zugestimmt, um die New Yorker Finanzaufsicht wegen ähnlicher Vorwürfe zu besänftigen. Ansonsten hätte der Verlust der Lizenz in den Vereinigten Staaten gedroht. Dabei ging es um fragwürdige Transaktionen im Wert von 250 Milliarden Dollar.

Standard Chartered war längst nicht die erste Bank, die wegen Geldwäsche-Vorwürfen in Amerika zur Kasse gebeten wurde. Zuvor hatte es es die britischen Institute Lloyds und Barclays, die Schweizer Credit Suisse sowie die niederländischen Banken ABM Amro und ING getroffen. Die ING musste im Juni mit 619 Millionen Dollar die bislang höchste Buße wegen Verstößen gegen amerikanische Sanktionen berappen. Hier ging es neben dem Iran auch um Kuba-Geschäfte.

Beim Iran besteht die Sorge, dass das Atom- und Raketenprogramm durch die transferierten Gelder finanziert wird. Bis zum Jahr 2008 gab es der Zeitung zufolge allerdings ein Schlupfloch, das es Nicht-US-Banken ermöglichte, Geschäfte mit iranischen Finanzhäusern und Unternehmen zu machen.